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Meldungen

Bild: Experiment e.V./privat

Stipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch: Arno Klare setzt sich für den interkulturellen Austausch in Mülheim und Essen ein

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht seit 1983 jedes Jahr jungen US-Amerikaner*innen mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in Deutschland zu erleben. Zeitgleich sind junge Deutsche für ein Austauschjahr in den USA. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und…

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT von Arno Klare

zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b: 2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755) 2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs…

Thomas Kutschaty: „Antisemitismus darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz haben“

Zu den antisemitischen Vorfällen in Bonn, Düsseldorf, Münster, Solingen sowie den antisemitischen Sprechchören vor der Synagoge in Gelsenkirchen und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese erschütternden Angriffe auf jüdische Einrichtungen sind eine…

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge, 06.05.2021 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Dagmar Ziegler: Vielen Dank, Kollege Dr. Spaniel. – Als nächster Redner spricht Arno Klare von der SPD-Fraktion zu uns. (Beifall bei der…

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

Großes Vertrauen: Sebastian Fiedler für den Bundestag aufgestellt

Zur Ergebnisverkündung der Briefwahl zur SPD-Aufstellungskonferenz für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis 118 Mülheim-Essen I erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Rodion Bakum, Vorsitzender der MülheimSPD: „Sebastian Fiedler genießt großes Vertrauen und wir freuen uns gemeinsam mit ihm,…