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Meldungen

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Mülheimer Appell für Humanität und Menschlichkeit

Liebe Mülheimerinnen, liebe Mülheimer, wir, die Initiatoren und Erstunterzeichner*innen, bitten Sie den folgenden „Mülheimer Appell für Humanität und Menschlichkeit“ zu unterstützen. Wir möchten mit der Übergabe dieser Unterschriftenliste unsere Stadtspitze auffordern, freiwillig drei Flüchtlingsfamilien mit minderjährigen Kindern aus der Seenotrettung aufzunehmen.

Thomas Kutschaty: „Laschet legt das Land lahm – Fahrverbote entwickeln sich zum Flächenbrand“

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute Diesel-Fahrverbote für die Städte Essen und Gelsenkirchen verhängt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Laschet legt das Land lahm. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nun erstmals auch ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn…

Stadtteilrundgang mit Hilde Freiburg

Der OV Heißen-Heimaterde war in Heißen-Ost unterwegs Am zurückliegenden Samstag, 10. November, war der SPD-Ortsverein Heißen-Heimaterde zum nunmehr 85. Mal im Stadtteil unterwegs. Diesmal führte der Weg von der Schenkendorfstraße, Ecke Witzlebenstraße über den Postreitweg, die Dessauer Straße, die Wrangelstraße zur Stauffenbergstraße und schließlich zur Schillstraße, wo der Rundgang endete.

Rund 4.390.000 Euro mehr für Essen

Entlastung bereits ein Jahr früher Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen…

Wir gratulieren der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Berufung

Die Landesregierung hat heute die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW berufen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Berufung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ich habe ihr in einem Schreiben zu…

Essen fehlen rund 290.000 Euro für Kita-Plätze

Thomas Kutschaty fordert zusätzliche Landesgelder! Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch in Essen. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchtet Landtagsmitglied Thomas Kutschaty (SPD). Die beantragten…

Herbstfest der AG 60 plus begeisterte

Bombenstimmung im ausverkauften Saal. Das ist die Bilanz des Herbstfestes der AG 60 plus am 19. Oktober, das traditionell den geselligen Abschluss der AG-Aktivitäten eines Jahres bildet. Das Duo „Jo & I“ begeisterte die mehr als 120 Gäste mit einem…

Musterklage gegen VW startet

Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und…

Themenrundgang in Heißen-Mitte

  Der OV Heißen-Heimaterde war mit Daniel Mühlenfeld unterwegs Am zurückliegenden Samstag, 29. September, war der SPD-Ortsverein Heißen-Heimaterde wieder im Stadtteil unterwegs. Diesmal führte der Weg vom Friedrich-Wennmann-Bad über die Kruppstraße, die Heinrich-Lemberg-Straße und die Hingbergstraße bis hinunter zur Heinrichstraße…

Altenkamp/ Kutschaty/ Müller: Jetzt Landesförderung für Heimatprojekte in Essen beantragen

SPD-Landtagsabgeordnete informieren Vereine über neues NRW-Förderprogramm Das Land Nordrhein-Westfalen startete kürzlich das Landesförderprogramm „Heimat“. Ziel des Programms ist es, die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen. „Wir rufen insbesondere die Vereine in Essen auf, sich aktiv zu…

Bild: Benno Kraehahn

Offener Brief an Ryanair

Hier mein offener Brief an den CEO von Ryanair Michael O´Leary. Ich fordere O´Leary dazu auf,  mit den Beschäftigten von Ryanair Gespräche auf Augenhöhe aufzunehmen und einen Tarifvertrag abzuschließen. Im Folgenden der Text in Deutsch und im Anhang das Schreiben,…

Ideenwettbewerb zum Nahverkehr der Zukunft

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die besten Ideen aus der Bevölkerung für den Nahverkehr der Zukunft. Unter dem Motto „Digital gedacht:…