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Allgemein

Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller: „CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Essen im Stich“

CDU und FDP im Landtag NRW verweigern den Karnevalsvereinen im Land die notwendige Unterstützung. Den SPD-Vorschlag, das Hilfsprogramm des Landes für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, haben die Regierungsfraktionen im Landtag abgelehnt. „Unsere Karnevalsvereine haben große Sorgen und…

Großartig! 3 Mio. Euro für Mülheim

„Das sind großartige Nachrichten für Mülheim an der Ruhr“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Sporthalle Lehnerstraße mit der Höchstsumme von 3 Mio. Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt…

Netzwerk der Fake News – Fakten gegen Fluglärm!

Zur Öffentlichkeitsarbeit des Netzwerkes „Mülheimer Bürger gegen Fluglärm e.V.“ erklärt der Vorsitzende der MülheimSPD, Rodion Bakum: „Waldemar Nowack befindet sich im Blindflug und betreibt Wahlkampf auf Kosten der Wahrheit. Ich fordere Herrn Nowack auf, die Fakten auf den Tisch zu…

Thomas Kutschaty: „Wir freuen uns über jeden Touristen, aber diesen Besuch hat das Ruhrgebiet nicht gebraucht“

Zum heutigen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in NRW erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nachdem Frau Merkel dem bayerischen Ministerpräsidenten märchenhafte Bilder beschert hat, kam Armin Laschet offenbar in Zugzwang. Für den innerparteilichen Wahlkampf hat er…

Thomas Kutschaty: „Eine große Feier zum Landesgeburtstag ist jetzt genau das falsche Zeichen!“

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty fordert den Ministerpräsidenten auf, die Feierlichkeiten für den 74. Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen am Samstag, den 22. August 2020, in Köln abzusagen: „Der Bundesgesundheitsminister fordert die Menschen auf, selbst auf die Feiern von Hochzeiten im größeren Umfang…