Innovation statt Denkverbote!

Bild: Andreas Köhring

„Es ist einfach, gegen alles zu sein, doch Verbote bringen unsere Stadt nicht voran!“, so Rodion Bakum, Vorsitzender der Mülheimer SPD.

Die Mülheimer SPD verschreibt sich dem Credo „Umweltschutz ist Wirtschaftsförderung“. Die Bewahrung unserer grünen Heimatstadt und die Förderung innovativer Unternehmen gehören für uns zusammen – Polarisierung und Spaltung überlassen wir den Verbotsfraktionen. Ein zukunftsweisendes Gesamtkonzept gibt es nur im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.

„Die Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses dient einer ersten Lesung des Konzeptes der Wirtschaftsförderung. Wir wollen ausdrücklich alle Aspekte hören und diskutieren, nichts soll unter den Tisch gekehrt werden.“, ergänzt Dieter Spliethoff, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Spliethoff weiter: „Wir stellen uns einen dauerhaften Runden Tisch aus Verwaltung, Wirtschaftsförderung, Umweltverbänden, IHK, Unternehmerverband, Gewerkschaften und lokalen Bürgerinitiativen vor, um zu einem gesellschaftlichen Konsens zu kommen.“

Bakum führt weiter aus: „Für die Mülheimer SPD ist eine Priorisierung klar, die wir in unserem Wahlprogramm von 2014 bereits verschriftlicht haben: Der sogenannten „Innenraumentwicklung“, also Freiflächen auf bebautem Gelände, wird der Vorrang vor der Bebauung auf der „grünen Wiese“ gegeben. An erster Stelle muss die Verwaltung Bau- und Umweltrecht unter Innovations- und Sozialaspekten prüfen, danach müssen Flächen priorisiert werden und dies geht nur unter Beteiligung aller Akteure. Ziel ist der Konsens zwischen Umwelt, Wirtschaft und Sozialem – dafür stehen wir Sozialdemokratinnen und -demokraten!“

Bakum und Spliethoff sind sich einig: „Stadtentwicklung darf nicht ausschließlich unter Berücksichtigung finanzieller Aspekte erfolgen. Klimatologische Fragen, wie beispielsweise die Auswirkungen auf Kaltluftentstehung und -abfluss, sowie energiepolitische Ziele haben für uns eine besondere Stellung. Das gilt gleichermaßen für die Etablierung einer konsequenten Kreislaufwirtschaft.“