Stellungnahme der Mülheimer SPD zum Bürgerentscheid

Der SPD-Unterbezirk Mülheim an der Ruhr und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr beziehen Stellung zum Ausgang des Bürgerentscheids zum Erhalt des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der Bergstraße:

 

Wir erkennen den demokratischen Erfolg der Initiative „Freunde der VHS“ beim Bürgerentscheid an.

Auch wenn wir uns eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht haben, soll dieses nicht das eindeutige Ergebnis schmälern.

 

Klar ist: Wir akzeptieren das Ergebnis und werden den Bürgerwillen umsetzen. Die Sanierung der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der Bergstraße wird in der sogenannten Prioritätenliste an erster Stelle stehen und die Umsetzung wird im gesetzlichen und finanziellen Rahmen schnellstmöglich angegangen.

 

Wir vernehmen zudem eine breite Gesprächsbereitschaft zur modernen Entwicklung des Gebäudes an der Bergstraße. Die Heinrich-Thöne-Volkshochschule wird hierbei wieder „Ankermieter“ an der Bergstraße sein. Wir werden die Verwaltung auffordern, die baulichen und rechtlichen Möglichkeiten mit der Bezirksregierung und der Denkmalschutzbehörde zu prüfen, um Ideen von einem Bürgerzentrum mit weiteren Bildungs- und Kulturangeboten oder einer optimalen Nutzung der Büroflächen mit städtischen Leistungen für die Mülheimerinnen und Mülheimer entwickeln zu können.

 

Wir werden die Mitglieder der Initiative „Freunde der VHS“ sowie die anderen politischen Parteien einladen, um ein gemeinsames Ziel zu definieren und die emotionalen Debatten der vergangenen Monate zu überwinden.

 

Rodion Bakum                                                 Dieter Spliethoff

-Unterbezirksvorsitzender-                        -Fraktionsvorsitzender-