Andrea Nahles: Das ist das Jahrhundert der Sozialdemokratie

Andrea Nahle MdB

972 Anträge liegen den Delegierten des Bundesparteitages, der am Freitag der kommenden Wochen in Hamburg beginnt, allein zum Grundsatzprogrammentwurf vor. „Ich bedanke mich bei euch, stellvertretend für alle Ortsvereine, Unterbezirke und Bezirke, dass die Debatte zum neuen Grundsatzprogramm so intensiv, so leidenschaftlich in der Sache geführt wurde“, so Andrea Nahles. So machten das Sozialdemokraten, von unten nach oben. Und eben dieses Verfahren unterscheide uns fundamental von der CDU. Dort schreibe ein Miniteam um den Generalsekretär Pofalla am Programm, dass dann nur noch abgenickt werden soll. „Das ist to down“, so Nahles, „und damit exakt das Gegenteil von dem, was wir machen.

“Wir haben die richtigen Antworten.“

Wir leben im ersten globalen Jahrhundert. So steht es im Programmentwurf. Eine richtige Analyse. Das 21. Jahrhundert ist in der Tat das erste vollständig globalisierte Jahrhundert. Doch die Globalisierung müsse gestaltet werden, so Nahles, man dürfe den globalisierten Märkten nicht die Steuerung überlassen.

„Wir haben gesehen, dass Staaten zu Standorten werden und Menschen zu Waren und Kostenfaktoren. Das lassen wir Sozialdemokraten nicht zu.“ Als erste sozialdemokratische Partei Europas mache die SPD die politische Gestaltung der Globalisierung zum zentralen Thema. „Wir haben die richtigen Antworten. Wir kapitulieren nicht.“ Den sozial blinden Märkten, muss eine an den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ausgerichtete Politik entgegengesetzt werden. Die Grundwerte seien hochaktuell. „Wer, wenn nicht wir, muss Globalisierung im Sinne der Menschen und der Menschlichkeit gestalten.“ Angesichts der Herausforderungen durch die Globalisierung hat die SPD eine gewaltige Aufgabe. „Dies ist ein sozialdemokratisches Jahrhundert“, so die designierte stellvertretende Parteivorsitzende. Langer Beifall machte deutlich, dass die Zustimmung im Saal groß war.