Klare Sprache, klare Positionen, Zukunft gestalten

Hannelore Kraft und FRank Baranowski bei der Pressekonferenz
Frank Baranowski ist das ab heute der Sprecher der Ruhr SPD.

Im Fritz und August Thyssen-Saal des Mülheimer Gründerzentrums stellte Hannelore Kraft die neue Struktur vor. Es handele sich nicht um eine formelle Ebene, sondern um Abstimmungs- und Dialogebene, auf der sich regelmäßig die Vorsitzenden der Ruhr-SPD-Städte treffen werden.

Sinn und Zweck des regionalen Zusammenschlusses ist zum einen, die Arbeit der SPD im Ruhrgebiet besser zu koordinieren. Zweitens soll die Sprachfähigkeit und Schlagkraft der SPD im Revier deutlich erhöht werden.

Gemeinsame inhaltliche und strategische Positionen werden erarbeitet. Aktuell nannte der neue Sprecher der Ruhr-SPD Frank Baranowski eine Strategie, wie der Schrumpfungsprozess im Bergbau umgesetzt werden muss. „Der Strukturwandel ist nicht zu Ende“, widersprach Baranowski deutlich der CDU-Wirtschaftsministerin im Lande, die vor kurzem den Strukturwandel im Revier für beendet erklärt hatte. Dies sei ein gewaltiger Irrtum, so Hannelore Kraft, und zeuge im übrigen davon, dass die CDU im Lande das Revier nicht kenne.

Folgende Themenfelder werden zukünftig auf der Agenda der Ruhr-SPD stehen.
– nachhaltige Strukturpolitik
– aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitikl
– zukunftsfähige Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftspolitik
– eine umfassende Kulturpolitik

„Wir werden das Revier voranbringen“, so Kraft. „Rüttgers habe keinen Plan. Das schadet den Menschen im Revier.“