Auch gute und bewährte Tradition der SPD-Neujahrsempfänge ist es seit einigen Jahren, dass man sozusagen auf Tour geht. Ringlokschuppen, Theater an der Ruhr, Museum Alte Post, Mannesmann Werkshalle um nur einige Orte der letzten Jahre zu nennen. Diesjährig hatten Partei und Fraktion in die Räume von T-Systems an der Parsevalstraße in Holthausen geladen. 380 Gäste waren der Einladung gefolgt. Parkplätze wurden im Umfeld rar und im Raum stand man dicht an dicht.
Glaubwürdigkeit gewinnen, Zukunft gestalten, Menschen mitnehmen
Zu diesen drei großen Leitbegriffen sprach Frank Esser, Vorsitzender der Mülheimer SPD.
Wir erleben innerhalb der Bevölkerung eine Verunsicherung. Über 60 % haben den Eindruck, dass die soziale Mitte verloren gegangen sei. Es gebe nur noch ein Oben und ein Unten. Viele Menschen haben kein Zutrauen mehr in die Gestaltungskraft und Reformfähigkeit der politischen Akteure.
Esser sparte nicht an Kritik an Teilen der Wirtschaft. Profitstreben ohne Berücksichtigung der fundamentalen Bedürfnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien zum Scheitern verurteilt.
Esser lobte die kommunale Vereinbarung zwischen SPD und CDU. Sie sei wichtig und richtig und von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet worden. Allerdings gehe es nicht an, dass mit offenen Briefen aus der zweiten Reihe Politik gemacht werde, die im Widerspruch zum Vereinbarten stehe. Als Parteivorsitzender gehe ich davon aus, dass dieses destruktive Verhalten gestoppt wird und wir zu einer konstruktiven Zusammenarbeit entsprechend der getroffenen Vereinbarungen kommen.
Es darf keiner auf der Strecke bleiben.
Einen umfangreichen Teil seiner Rede widmete Frank Esser der Sozialpolitik.
Kapitalismus ohne Sozialdemokratie ist blind für die Verlierer des Konkurrenzkampfes. Deshalb brauchen wir Regeln für den Markt und eine offensive Politik der sozialen Teilhabe. Respekt und Ermutigung ist die eine Seite der Medaille, Arbeit, gerechter Lohn, gleiche Bildungschancen, Gesundheitsvorsorge, Sicherheit im Alter die andere.
Zwar wachse die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit sinke, doch ein einer nicht kleinen Gruppe gehe der Aufschwung vorbei. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinke nur schwach. Hier gelte es Initiativen zu ergreifen. Die Überlegungen der SPD zu einem Dritten Arbeitsmarkt, der in der Bremer Erklärung der Partei Sozialer Arbeitsmarkt genannt werde, sei richtig und vernünftig.