„Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland“

"Wir übernehmen Verantwortung." Hubertus Heil im Saal von Schloss Borbeck.
Anton Schaaf MdB begrüßte heute Hubertus Heil zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD Essen-Borbeck.

Zahlreiche Gäste aus Gesellschaft und Wirtschaft konnte Anton Schaaf im Saal des Schlosses begrüßen. Und einen besonderen Gast: Den SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.

In knapp dreißig Minuten folgte das interessierte Publikum dem einem wahren Parforce-Ritt durch die aktuelle Themenpalette der Bundespolitik. Die Rede von Hubertus Heil wurde mehrfach von Applaus unterbrochen. Zum Beispiel als er betonte, die SPD werde sich niemals an einem Abenteur gegen den Iran beteiligen. Gleichwohl, so Heil, sei die Haltung der iranischen Regierung scharf zu kritisieren.

Hohe Aufmersamkeit fand der "SPD-General" als er ausführlich auf die Rentenpläne – "Rente ab 67" – einging und um Verständnis warb, dass dieser Schritt unumgänglich sei. Allerdings müsse sicher gestellt sein, dass Arbeitgeber, Gewerkschaften und Politik alles dafür tun, dass über 50jährige wieder Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. "Die jetzige Situation, dass 50% der Betriebe keinen mehr über 50 beschäftigen, ist unhaltbar, volks- und betriebswirtschaftlich ein Unding."

"Wir haben viel erreicht in der großen Koalition", so Heil. Er bezeichnete die Koalition mit der Union nicht als "Liebesheirat", sondern als ein Zweckbündnis auf Zeit, eine "politische Lebensabschnittspartnerschaft".

Man solle sich daran erinnern, wie radikal neoliberal die Union im Wahlkampf aufgetreten sei. Es sei der SPD zu verdanken, dass z.B. die Tarifautonomie erhalten blieb. Auch der Atomausstieg sei mit den Sozialdemokarten nicht verhandelbar. Es gelte der Wortlaut des Koalitionsvertrages.

"Wir haben jetzt gemeinsam die Möglichkeit jenseits der Blockaden gute Politik für unser Land zu machen. Diese Koalition wird erfolgreich sein." Dabei, merkte Heil kritisch an, könne es nicht angehen, dass die Unionsminister auf dem Sonnendeck sich feiern lassen, während die SPD-Kabinettsmitglieder im Maschinenraum schwitzten. Von der Bundeskanzlerin verlangte Heil stärkere Unterstützung auch bei Themen, die zwar notwendig zu entscheiden seien, gleichwohl aber unpopulär. Matthias Platzek habe dies in der letzten Koalitionsrunde zu Recht eingefordert.