Die Chancen nutzen. NRW 2010. So der Titel des Konvents, zu dem die SPD am Samstag, 5. November 2005, nach Oberhausen geladen hatte. 1.000 Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter auch zahlreiche Nichtgenossen. Die SPD Mülheim war über die Mussteilnehmer/-innen Hannelore Kraft und MHSPD-Chef Frank Esser hinaus in der Nachbarstadt gut vertreten.
Um Grundsätzliches ging es. Um die Zukunft der aktiven Bürgergesellschaft, um die Frage, wie NRW seine wirtschaftlichen Stärken besser nutzen kann, um die Frage der sozialen Stabilität der Städte und um programmatische Basics, nämlich um die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Prof. Gerhard Bosch vom Institut für Arbeit und Technik, Gelsenkirchen, und Prof. Rolf Heinze von der Ruhr-Uni-Bochum steckten in einem Streitgespräch unter Leitung der Tagesspiegel-Journalistin Tissy Bruns zu Beginn des Kovents den Themen- und Fragenrahmen ab. Auch wenn es zwischen den beiden Experten nicht wirklich zu fundamentalen Differenzen kam, war dieser Prolog für die dann folgenden Workshops wichtig.
Prof. Bosch riet der Sozialdemokratie, sich bei anstehenden politischen Entscheidungen nicht durch blinden Gehorsam gegenüber den scheinbaren Sachzwängen einengen zu lassen. Folge man ausschließlich den Ratschlägen des Neoliberalismus, verenge sich der politische Entscheidungsspielraum auf Null.
Bosch verwies darauf, dass Politik präventiv sein müsse. Insbesondere verlange ein solches proaktives Politimanagement deutlich mehr Investitionen des Staates in Bildung und Forschung. Die skandinavischen Staaten seien Vorbilder. Finnland gibt heute 4% seines BIP für diesen Bereich aus. Die Verbesserung der Bildungschancen vermeide soziale Folgekosten.
Kollege Heinze stimmte zu, dass die Gesellschaftmodelle der skandinavischen Länder als Vorbild dienen müssen. Die Gesellschaften in Europas Norden bewiesen, dass wirtschaftliche Prosperität, Wohlfahrtstaatlichkeit und ein Maximum an demokratischer Mitbestimmung erfolgreich seien können. Beide wiesen darauf hin, dass am Anfang der positiven Entwicklungen in Schweden und Finnland die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte gestanden habe.
Lange arbeiten und weniger verdienen ist als Allheilmittel offensichtlich zu wenig, fasste Tissy Bruns griffig zusammen.
Der Konvent in Oberhausen sei der Anfang gewesen. Weitere werden folgen, auch dezentrale in den Regionen des Landes. So NRWSPD-Vorsitzender Jochen Dieckmann. Die SPD ist auf einem guten Weg.