SPD in Mülheim erfolgreich

F. Esser

Die SPD im Land hat ihre Mehrheit verloren. Das ist nach 39 Jahren Regierungsbeteiligung eine bittere Niederlage. Da gibt es nicht zu beschönigen. Ein guter demokratischer Brauch gebietet es, dass man Wahlergebnisse akzeptiert und dem Sieger gratuliert. Beides tun wir hiermit.

Die SPD wird eine konstruktive Oppositionspolitik machen. Wir werden weiter für das Land NRW und seine Menschen arbeiten. Daran gibt es keinen Zweifel. Blockadepolitik oder Fundamentalopposition ist uns fremd. Gleichwohl werden wir die Politik der neuen Landesregierung daran messen, ob sie erstens ihre Versprechen einlöst und zweitens auf dem Weg der sozialen Marktwirtschaft bleibt.

Die Wahlanalysen zeigen, dass es uns nicht gelungen ist, unser Wählerpotenzial optimal zu mobilisieren. In den Städten des Reviers und somit auch in Mülheim ist das im Vergleich noch ganz gut gelungen.

Für Mülheim an der Ruhr ändert sich nichts. Wir arbeiten für diese Stadt. Die Mehrheitsverhältnisse im Rat bleiben die alten. Hannelore Kraft wird in den nächsten fünf Jahren im Landesparlament die Mülheimer Interessen in bekannter Qualität wahrnehmen.

Unser Ziele sind klar definiert: Wir wollen im Jahr 2009 bei den dann wieder anstehenden Kommunalwahlen unsere Mehrheit in Mülheim verteidigen und ausbauen. Und wir wollen 2010 wieder den Ministerpräsidenten, der durchaus auch eine Präsidentin sein könnte, stellen.