Die Bundesregierung und damit auch die SPD hat Hartz IV nicht gemacht, um irgendjemanden damit zu piesacken. Wir erleben seit Jahren einen Arbeitsmarkt, auf dem sich nichts bewegt. Erschreckend sei vor allem, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt. Auch die Jugendarbeitslosigkeit ist besorgniserregend. Und wer heute älter als 50 ist, gehört auf dem Arbeitsmarkt zum alten Eisen und hat fast keine Chance mehr.

Der Staat oder auch die Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen. Das machen Unternehmen, Betriebe oder auch Einrichtungen wie zum Beispiel das Diakoniewerk.

Die Politik könne nur den Rahmen schaffen. Der ist da. Wir haben heute die geringsten Steuern für Unternehmen seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Die Lohnnebenkosten sind seit Jahren halbwegs gleich geblieben. Im letzten Jahr haben die großen Firmen ihre Gewinne um bis zu 50% gesteigert. Jetzt sei es an der Zeit, so Esser, dass die Firmen ihrer Verantwortung nachkommen und Arbeitsplätze schaffen, zumindest keine weiteren abbauen.

Doch die Unternehmen jammerten immer noch über zu hohe Kosten. Sie wandern ins Ausland ab. Früher war das Südostasien. Heute liegen die Billiglohnländer direkt neben uns: Tschechien, Polen, Ungarn. Oder noch billiger: die Ukraine und die baltischen Staaten.

Es gibt kein Gesetz, das Unternehmen verbieten könnte, dahin zu gehen. Diesen Zusammenhang beschreibt man allgemein mit der Vokabel Globalisierung.

„Verzeihen Sie, dass ich das ziemlich brutal sage: Sie gehören nicht zu Gewinnern dieser Globalisierung“, so Esser wörtlich. Und weiter: „Die SPD will, ich will, dass Sie nicht dauerhaft zu den Verlierern gehören.“ Deshalb sei die gesamte Hartz-Reform gemacht. Menschen müssen wieder in Arbeit kommen. Sei es eine solche wie die, die hier im Diakoniewerk Arbeit und Kultur getan wird.

Ein Paradies zu versprechen, sei töricht und unlauter. „Ich kann Ihnen noch nicht einmal versprechen, dass Sie aus der verdammten Arbeitslosigkeit schnell wieder rauskommen. Doch eines kann ich Ihnen sagen: Hartz IV ist der Versuch, eben da raus zu kommen.“

Das Gesetz ist noch nicht einmal 4 Monate in Kraft. Andere Länder wie Holland, Dänemark, Schweden, die es genauso gemacht haben wie wir, hätten ein paar Jahre gebraucht bis es wirklich besser wurde. Insbesondere in Dänemark sei die Chance nach Arbeitslosigkeit wieder einen Job zu bekommen, heute doppelt so hoch wie bei uns.

Im Anschluss ergab sich mit dem knapp 150köpfigen Auditorium eine angeregte Diskussion, in deren Mittelpunkt verständlicher weise subjektive Erfahrungen, Wünsche aber auch Anregungen standen.

Der SPD – Parteivorsitzende war der erste Parteivertreter aus Mülheim, der aus eigenem Wunsch das Gespräch mit den Ein-Euro-Beschäftigten suchte.Das hier ist durchaus eine Perspektive. Diese Meinung war im Saal weit verbreitet.

Eben dafür bedankte sich am Ende der anderhalbstündigen Veranstaltung der Geschäftsführer des Diakoniewerkerkes Ulrich Schreyer.