Meldung:

Mobilitätskonzept

SPD legt eigene Vorschläge für ein verbessertes Liniennetz in Mülheim vor

	Parteichef Lothar Fink

"Optimierung des ÖV-Liniennetzes darf nicht allein unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet und behandelt werden. Mobilität im Sinne der Erreichbarkeit = Teilhabeermöglichung ist eine daseinsvorsorgende kommunale Pflichtaufgabe und damit zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik." Heißt es in dem Papier.

ÖV kostet Geld. Ein teilhabesicherndes stadtübergreifendes, die Vernetzung der Metropolregion Ruhr ermöglichendes ÖV-Netz ist kostendeckend nicht zu realisieren. Die öffentliche Hand muss das Netz finanzieren. Privatisierungen sind für uns kein Mittel der Wahl. Das Effizienzkriterium ist gleichwohl wichtig. Unwirtschaftliche Linien müssen so organisiert werden, dass das ökonomische Optimum erzielt wird.
Gegebenenfalls sind allerdings auch netzrelevante Linien zu betreiben, wenn sie „unwirtschaftlich" sind.
Dokumente:
Mobilitätskonzept 2012