Seitenanfang

Sprungmarken

Hauptinhalt

MELDUNG:

23. September 2016

Beschluss des Bundesrats: Illegale Autorennen sollen zukünftig strafbar sein

Der Bundesrat hat einstimmig den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen angenommen, wonach illegale Autorennen künftig strafbar sein sollen.

[mehr ...]

MELDUNG:

Heißen-Heimaterde, 13. September 2016
Stadtteilrundgang

Erfolgreicher Sommerspaziergang

Bei strahlend blauem Himmel schaute sich die SPD in Heißen-Mitte um

Am Treffpunkt des Rundgangs an der Einmündung von Hinnebecke und Folkenbornstraße konnte der SPD-Stadtverordnete für Heißen-Mitte und Ortsvereinsvorsitzende Daniel Mühlenfeld bereits eine Reihe interessierter Bürgerinnen und Bürger begrüßen, die sich gemeinsam mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Heißen-Heimaterde auf die Tour durch den Stadtteil machten.

[mehr ...]

MELDUNG:

29. August 2016

SPD-Landtagsfraktion und Essener SPD-Landtagsabgeordnete laden zum Dialog ein

Die SPD-Landtagsfraktion und die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann laden alle Interessierten zum offenen Bürgerdialog ein: Donnerstag, 1. September 2016, zwischen 14.00 und 19.00 Uhr, Essener Innenstadt, Kettwiger Straße in Höhe Burgplatz.

Mit der Formatveranstaltung „Fraktion im Dialog“ informiert die SPD-Landtagsfraktion im Jubiläumsjahr „70 Jahre NRW“ gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten landesweit über die Arbeit der SPD-Fraktion und Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik in NRW.

[mehr ...]

MELDUNG:

24. August 2016

Interview: „Selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt – so sind wir in NRW“

Unser Geburtstagskind ist selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Eine ehrliche Haut. Tolerant, fleißig und solidarisch. Wir in NRW sind immer offen für Neues. Und wir genießen das Leben. Sei es beim Fußball, beim Karneval, mit Freunden oder Nachbarn. Lebensfreude und Heimatliebe machen unser Nordrhein-Westfalen so sympathisch.

[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

19. August 2016

Arbeitnehmerrechte und 16.000 Jobs sind „überragendes Interesse der Allgemeinheit“

„Der Ministerentscheid nach §42 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat einen klaren Zweck: Es soll Politik möglich sein, sich zum Wohle von Gesamtwirtschaft und Gesellschaft über einzelne kartellrechtliche Bedenken hinwegzusetzen. Eine Bedingung hierfür kann laut Gesetz ein überragendes Interesse der Allgemeinheit sein.“ erklärt der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare zum Prozess gegen den Ministerentscheid zur Fusion von Kaisers-Tengelmann mit EDEKA.

[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

29. Juli 2016

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018

Stadt Mülheim wird dauerhaft um 11,5 Mio. Euro entlastet

Mit gut 11,5 Mio. Euro wird die Stadt Mülheim ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, führt Klare aus.

[mehr ...]

MELDUNG:

19. Juli 2016

Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“

Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

15. Juli 2016

A40 wird durchgängig zur Lebensader des Ruhrgebiets ertüchtigt

Bundesverkehrswegeplan geht mit Änderungen in die Ressortabstimmung

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) beginnt in den Parlamentsferien mit der abschließenden Ressortabstimmung für den Bundesverkehrs-wegeplan 2030 (BVWP 2030) und der damit verbundenen Ausbaugesetze. Der neue Entwurf beinhaltet die Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung und Stellungnahmen u.a. von Kommunen, Verbänden, Handel und Industrie.

[mehr ...]

MELDUNG:

15. Juli 2016

Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"

"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."

[mehr ...]

MELDUNG:

07. Juli 2016

Landesregierung bringt Schulsanierungsprogramm auf den Weg

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Heimatstadt. In den kommenden vier Jahren werden landesweit insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, freuen sich die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann über die Initiative der Ministerpräsidentin.

[mehr ...]