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PRESSEMITTEILUNG:

24. April 2014
Altschulden in den Kommunen

Arno Klare lädt zum Expertengespräch ein

Im Jahr 2009 wurde die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert, die dem Bund, den Ländern und den Kommunen ab 2020 Neuverschuldung untersagt. Keine neuen Schulden zu machen, ist eine große, aber nicht die einzige Herausforderung. Ein damit verbundenes Problem sind die Altschulden, die mit Tilgungs- und Zinslast die öffentlichen Haushalte massiv belasten.

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PRESSEMITTEILUNG:

Heißen-Heimaterde, 24. April 2014
Verkehrssicherheit

SPD bedauert schweren Verkehrsunfall mit Radfahrer in Heißen-Mitte

Ortsverein hatte schon frühzeitig die schlechte Kennzeichnung des Radwegs kritisiert
Der Radweg ist stark erneuerungsbedürftig.

Den schweren Verkehrsunfall eines Radfahrers in Heißen-Mitte nimmt die örtliche SPD zum traurigen Anlass, nochmals an ihre Forderung zu erinnern, die Fahrbahnmarkierungen im Bereich der Kreuzung Paul-Kosmalla- und Velauer Straße sowie B1 schnellstmöglich zu erneuern.

»Weder die Fußgängerüberwege, noch der Radweg, der von Heißen-Mitte über die Kreuzung in Richtung Velauer Straße verläuft, ist hinreichen markiert«, beklagt Bezirksvertreter Peter Pickert. Er hatte bereits vor Monaten auf die problematische Situation gerade für Radfahrer an dieser Stelle hingewiesen. Der nun geschehene Unfall mit erheblichem Personenschaden gibt seinen Warnungen jetzt auf traurige Weise Recht.

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MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 22. April 2014
Europawahl

Volles Haus mit Jens Geier

Bürgerversammlung im »Bürgergarten« lockte viele Mülheimer
Jens Geier im Mülheimer »Bürgergarten«.

Die Bürgerversammlung mit dem SPD-Kandidaten für die Europawahl am 25. Mai, Jens Geier, lockte am gestrigen Abend zahlreiche Mülheimerinnen und Mülheimer nach Eppinghofen in den »Bürgergarten«.

Dabei berichtete Jens Geier kurzweilig und umfassend über aktuelle Themen der Europapolitik und die aktuellen Debatten des Europawahlkampfes.

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MELDUNG:

Saarn, 21. April 2014
Taditionelles Ostereier-Suchen

Oster-Aktion der Jusos lockte zahlreiche Kinder zum Kloster Saarn

Strahlende Kinderaugen, einige tausend Ostereier und ein (fast) echter Osterhase
Auch in diesem Jahr herrschte am Kloster Saarn wieder viel Betrieb.

Besser hätten beim diesjährigen Ostereier-Suchen der Mülheimer Jusos auf der Wiese am Kloster Saarn in diesem Jahr die Wetterbedingungen nicht sein können: Ein strahlend blauer und wolkenloser Himmel erwartete Helfer und Besucher. Beste Voraussetzungen also für die größeren und kleineren Eier-Sucher.

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MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 19. April 2014
Ostereier-Verteilung

SPD verteilt stadtweit rote Ostereier an die Mülheimerinnen und Mülheimer

Erfolgreiche Aktionen in den Stadtteilen und auf dem Kurt-Schumacher-Platz
Wie immer: Viel Andrang bei der SPD.

Etliche Tausend hartgekochte, rote Ostereier aus ökologischer Produktion hat die SPD heute bei zahlreichen Aktionen im ganzen Stadtgebiet an die Bürgerinnen und Bürger verteilt: »Die Resonanz war überwältigend«, fasste die stellvertretende Parteivorsitzende und Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld die Stimmungslage nach beinahe vier Stunden Bürgergesprächen auf dem Kurt-Schumacher-Platz zusammen. »Wir haben von sehr vielen Menschen positive Rückmeldungen erhalten. Das gibt Rückenwind für die anstehenden Wochen«, war auch Fraktionschef Dieter Wiechering sichtlich zufrieden.

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MELDUNG:

Heißen-Heimaterde, 17. April 2014
Ostereier-Verteilung

SPD verteilt Ostergruß auf dem Heißener Markt

Sonne strahlte mit den Bürgern im die Wette
Ostereier-Verteilung auf dem Heißener Markt.

Der SPD-Ortsverein Heißen-Heimaterde verteilte heute auf dem Markt rote, hartgekochte Ostereier an die Heißenerinnen und Heißener. Dazu gab es auch ein Flugblatt für die Feiertagslektüre in die Hand.

Und für die jüngeren Besucherinnen und Besucher des Infostandes hielten die Genossinnen und Genossen wahlweise Brausepulver und Schoko-Osterhasen bereit - kurz: für jeden Geschmack war etwas dabei! Die Resonanz war entsprechend: »Wir hatten gut 500 Eier zu verteilen. Binnen 45 Minuten waren die restlos unter die Leute gebracht«, freute sich Ratskandidat und Ortsvereinsvorsitzender Daniel Mühlenfeld.

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MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 15. April 2014
Bundespolitik

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Besuch ohne Voranmeldung möglich

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Dienstag, den 22. April 2014, statt.

In der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

PRESSEMITTEILUNG:

Hothausen-Menden-Raadt, 15. April 2014
Stadtteilentwicklung

SPD Holthausen-Menden-Raadt befürwortet Bürgerradweg

Trassenführung entlang der stillgelegten Straßenbahnlinie 104
Jan Vogelsang

Die SPD Kandidaten für den Rat und die BV1, Jan Vogelsang und Joachim Bendixen befürworten das Projekt des Bürgerradwegs entlang der alten Trasse der Straßenbahnlinie 104. Grund dafür ist nicht nur die umfassende Finanzierung des Vorhabens durch Straßen NRW, sondern auch die deutliche Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer, die unter anderem zwischen der Mülheimer Innenstadt und Holthausen-Raadt das Fahrrad benutzen.

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NEU AUF DER SITE:

15. April 2014

60. Videopodcast von Jens Geier MdEP zur Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission

Am 25. Mai ist Europawahl und diese Wahl ist etwas Besonderes. Warum? Weil Sie zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union darüber entscheiden können, wer Präsident der Europäischen Kommission wird. Das ist kein Grußonkel, sondern derjenige, der in den nächsten 5 Jahren maßgeblich die Leitlinien der Europäischen Politik bestimmen wird. Das gab’s noch nie!

Bisher – also bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon- haben das die Chefs der Mitgliedstaaten mal eben hinter verschlossenen Türen ausgekungelt. Der Kandidat, auf den die sich geeinigt hatten, wurde dann dem Europaparlament zur Wahl vorgesetzt. Wir konnten annehmen oder ablehnen – mehr nicht. Welcher Kandidat überhaupt zur Wahl stand, unterlag aber keiner demokratischen Kontrolle. Im Prinzip konnten die vorschlagen, wen sie wollten.

Hören Sie mehr im aktuellen Videopodcast von Jens Geier ...

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MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 15. April 2014
Oster-Aktionen

Die SPD verteilt am Osterwochenende rote Eier

Zahlreiche Aktionen im ganzen Stadtgebiet
Rot - auch bei Ostereiern die Farbe der Wahl!

Bunt treibt es die SPD bei ihren Oster-Aktionen nicht, denn alle Eier erstrahlen in einem kräftigen, leuchtenden Rot. Außerdem stammen die Eier garantiert aus ökologischer Landwirtschaft.

Für eine kurze Übersicht über die einzelnen Aktionen, folgen Sie dem nachstehenden Link.

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