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PRESSEMITTEILUNG:

Mülheim an der Ruhr, 19. Dezember 2014
Mülheimer Verkehrsgesellschaft

Kein Einstieg in den Ausstieg

Wenn das Gutachten vorliegt, haben die Mülheimerinnen und Mülheimer das Wort
Dieter Wiechering

»Die im Haushaltsbegleitbeschluss enthaltenen Sparbeschlüsse zum Nahverkehr sind kein Einstieg in den Ausstieg aus dem Schienenverkehr im Mülheim!« Mit diesen klaren Worten nehmen der SPD-Vorsitzende Ulrich Scholten und Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering Stellung zur aktuellen Berichterstattung aus der gestrigen Ratssitzung.

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MELDUNG:

19. Dezember 2014

Fröhliche Feiertage!

Die SPD Mülheim wünscht frohe und besinnliche Feiertage und ein gutes Jahr 2015!

MELDUNG:

18. Dezember 2014

Hannelore Kraft: "Pegida-Demos sind Bühnen für Rattenfänger"

Im Interview mit der Bild-Zeitung zeigt Hannelore Kraft klare Kante gegen die Pegida-Demos in Dresden und wirbt für Offenheit und Toleranz.

Das ganze Interview gibt es hier.

MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 15. Dezember 2014
Fakten statt Fiktion

Informationen zum Thema Volkshochsschule

Transparenz statt Irreführung der Bevölkerung
Ulrich Scholten

Mit der Bewerbung unserer Stadt als Standort für die Sparkassen NRW gelangte auch das Thema Volkshochschule wieder in den Fokus der Öffentlichkeit.

Nachfolgend sind die wichtigsten Fakten zusammengefasst. Sie ermöglichen eine an der Sache orientierte Argumentation jenseits der Halb- und Unwahrheiten, wie sie von Teilen der Mülheimer Politik verbreitet werden.

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REDE:

04. Dezember 2014
Plenarrede von Arno Klare im Deutschen Bundestag

"Es gibt kein grünes, kein rotes und kein schwarzes Klima, sondern nur ein gemeinsames"

Aktuelle Stunde zu den Klimaschutzzielen 2020

"Was Beiträge zum Erreichen der Klimaschutzziele angeht, ist der Verkehr noch etwas schwach. Gemessen am Bezugsjahr 1990 ist der CO2-Ausstoß im Verkehrssektor nur um rund 6 Prozent zurückgegangen.
Allerdings lag der Peak beim CO2-Ausstoß im Jahr 1999. Im Vergleich zum Jahr 1999 liegen wir jetzt aber deutlich darunter und sehr nahe an diesem Ziel. Gleichwohl kann der Verkehr mehr leisten und muss mehr leisten."

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MELDUNG:

03. Dezember 2014

Bürgerschaftliches Engagement - freiwillig, gemeinwohlorientiert und unentgeltlich

Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Justizministerium gewürdigt. Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat der Minister 24 Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet. "Bürgerschaftliches Engagement wird als freiwillig, gemeinwohlorientiert und unentgeltlich definiert", so Justizminister Thomas Kutschaty.

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PRESSEMITTEILUNG:

25. November 2014
Festakt

Jubilarehrung der Mülheimer SPD 2014

Auszeichnungen für langjährige Treue zur Sozialdemokratie

Die Mülheimer SPD ehrte am 18. November in der Stadthalle ihre langjährigen Jubilare.
1 Mitglied für 65 Jahre (Walter Neusel)
22 Mitglieder für 50 Jahre und
39 Mitglieder für 40 Jahre Mitgliedschaft.

Eine Aufstellung aller Geehrten findet sich unter nachstehendem Link.

141125_Jubilare SPD-Mülheim 2014

PRESSEMITTEILUNG:

Mülheim an der Ruhr, 22. November 2014
Unterbezirksparteitag

Großer Vertrauensbeweis für Ulrich Scholten

Der neue Parteivorsitzende erhielt 95,5 Prozent der Delegiertenstimmen

Die Mülheimer SPD hat auf ihrem heutigen Unterbezirksparteitag den Ortsvereinsvorsitzenden aus Eppinghofen, Ulrich Scholten, zu ihrem neuen Parteivorsitzenden gewählt. Der einzige Kandidat erhielt 95,5 Prozent der Delegiertenstimmen. »Ich danke für dieses wunderbare Ergebnis und das damit zum Ausdruck gebrachte Vertrauen«, so Ulrich Scholten unmittelbar nach der Bekanntgabe des Ergebnisses.

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PRESSEMITTEILUNG:

Mülheim an der Ruhr, 21. November 2014
Fakten statt Fiktion

Zur Diskussion um die Sparkassenakademie

Mülheim als Standort nicht disqualifizieren
Dieter Wiechering

In der andauernden Debatte um die Bewerbung Mülheims als Standort der Sparkassenakademie NRW plädiert die SPD-Fraktion erneut für einen emotionsloseren Umgang mit der Thematik. Besonders in Bezug auf eine mögliche Ansiedlung an der Bergstraße, auf dem Gelände der heutigen VHS, ist die Rückbesinnung auf Argumente notwendig.

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PRESSEMITTEILUNG:

Mülheim an der Ruhr, 17. November 2014
Sozialpolitik

Auf dem Weg zu einem Sozialen Arbeitsmarkt

Stellungnahme des Bundestagsabgeordneten Arno Klare

Der MVG-Begleitservice – man hatte sich daran gewöhnt – läuft aus, weil die Bundesfinanzierung Ende des Jahres eingestellt wird. Im Mülheimer Diakoniewerk Arbeit und Kultur fallen aus demselben Grunde 70 Stellen weg.

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