Seitenanfang

Sprungmarken

Hauptinhalt

MELDUNG:

Selbeck, 02. Februar 2016
Kölner Straße

Rat beschließt Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung

SPD-Antrag ist augewogen
Daniel Mühlenfeld

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Stadt Maßnahmen zur dauerhaften Reduzierung der Schadstoffbelastung auf der Kölner Straße beschlossen. Neben einer dauerhaften Tempo-Reduzierung im Bereich Selbeck wurde die Verwaltung zudem beauftragt, mit der Bezirksregierung Düsseldorf Gespräche über eine Ausdehnung der Umweltzone zu führen. Auf Anregung der SPD-Fraktion beschloss der Rat mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen außerdem, dass die Gespräche über die Ausdehnung der Umweltzone so zu führen seien, dass eine Ausnahmeregelung für Caravan-Fahrzeuge geschaffen wird.

[mehr ...]

MELDUNG:

Heißen und Heimaterde, 31. Januar 2016
Neujahrsempfang 2016

Volles Haus bei der Heißener SPD

Freude über beinahe 80 Gäste aus Vereinen, Organisationen, Schulen, Kirchen und der Bürgerschaft

Der Andrang beim traditionellen Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Heißen-Heimaterde am Samstag, 30. Januar 2016, war groß: „Wir hatten anhand der Anmeldezahlen durchaus mit vielen Gästen gerechnet, waren dann aber doch gleichermaßen überrascht und erfreut, dass es so voll geworden ist“, fasst Ortsvereinsvorsitzender Daniel Mühlenfeld die gute Stimmung der Heißener SPD nach der Veranstaltung zusammen.

[mehr ...]

REDE:

29. Januar 2016

Rede am 29.01.2016 im Deutschen Bundestag zum Thema "Intelligente Mobilität fördern - Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen"

8. Rede von Arno Klare im Bundestag

Rede von Arno Klare MdB zur Plenardebatte zum Thema "Intelligente Mobilität fördern - Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen"

[mehr ...]

MELDUNG:

27. Januar 2016

Rede von Ruth Klüger in der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar

In einer bemerkenswerten Rede vor dem Deutschen Bundestag berichtet Ruth Klüger über Ihre Erlebnisse als Zwangsarbeiterin in der Zeit des Nationalsozialismus.

Sie verbindet zum Ende ihrer Rede hin unsere historischen Verantwortung mit der offenen und freundlichen Willkommenskultur die sich in den Worten "Wir schaffen das" wiederspiegelt. Für sie der einzige Grund vor dem Deutschen Bundestag zu reden.

[mehr ...]

MELDUNG:

27. Januar 2016

10. Todestag von Johannes Rau: Verständigung, Integration und Mitmenschlichkeit.

Johannes Rau

Heute vor zehn Jahren verstarb Johannes Rau. Verständigung, Integration und Mitmenschlichkeit. Für diese Werte steht er bis heute.

Wir erinnern an diesem Tag, der auch der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist, mit seiner Rede vor der israelischen Knesset an den Politiker und den Menschen Johannes Rau: "Im Angesicht des Volkes Israel verneige ich mich in Demut vor den Ermordeten, die keine Gräber haben, an denen ich sie um Vergebung bitten könnte."

Hier die Rede als Video anschauen.

[mehr ...]

MELDUNG:

26. Januar 2016

Bomben verharmlosen, AfD verniedlichen – so geht das nicht, Herr Laschet!

Zu der aktuellen Berichterstattung über Talkshowäußerungen des CDU-Landesvorsitzenden erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

"Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet ist ein Mann unbedachter Worte. Bereits im Oktober 2014 riet er den Fernsehzuschauern von Anne Will, man solle „Assad mal Assad sein lassen“. Am Sonntag legte er an gleicher Stelle nach und lobt das militärische Mitwirken Putins in Syrien. Eine solch leichtfüßige Wortwahl in der Frage von Krieg und Frieden hat man unter NRW-Demokraten selten gehört. Wer sich verständlicherweise in großen Buchstaben „Sind Ihnen Menschenleben egal, Herr Laschet?“ fragen lassen muss, dem fehlt das notwendige Fingerspitzengefühl.

Seine gestrige Forderung, man solle nun „mit der AfD für die Demokratie kämpfen“, reiht sich da nahtlos ein. Ist Armin Laschet einfach nur der Bruder Leichtfuß der NRW-Politik oder steckt doch mehr hinter seinen skurrilen Äußerungen? Fakt ist, dass seine Partei in Köln bereits seit 2014 die Kooperation mit der AfD und anderen Rechtsaußenparteien ausprobiert. Wenn der emsige Viel-Twitterer kritisch dazu befragt wird, taucht er schnell ab.

Auf einem Talkshow-Sofa neben CSU- und AfD-Vertretern nicht zum unliebsamen Gast zu werden, ist normalerweise keine Kunst. Aber reines Erscheinen und flotte Sprüche reichen nicht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben keine Lust mehr auf Politrituale, auf die Armin Laschet wöchentlich setzt – ohne dabei auf das zu achten, was er sagt."

[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

25. Januar 2016

Nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare in Mülheim

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Montag, den 01. Februar 2016, statt.

In der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in Mülheim besuchen.

[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

20. Januar 2016

Arbeiten am Stellwerk Mülheim-Styrum schreiten schnell voran

MdB Arno Klare machte sich vor Ort ein Bild von den Fortschritten

Im Rahmen einer Begehung konnte sich der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare vom zügigen Fortschritt der Montagearbeiten für die Signaltechnik im Stellwerk Mülheim-Styrum überzeugen.

[mehr ...]

MELDUNG:

13. Januar 2016

Ministererlaubnis zur Übernahme von Tengelmann durch Edeka

MdB Arno Klare lobt Auflagen und Planungssicherheit

Nach monatelangen Beratungen liegt nun ein positiver Ministerentscheid zur Übernahme von Tengelmann durch Edeka vor. „Die vielen Gespräche zwischen Mitarbeitern, Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik haben zu einem für alle Akteure konsensfähigen Ergebnis geführt.“

[mehr ...]

MELDUNG:

09. Januar 2016

Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen handelt konsequent. Straftäter sind Straftäter, egal wo sie herkommen.

Im Rahmen ihrer Rede beim Neujahrsempfang der SPD-Gelsenkirchen ging Hannelore Kraft auch auf die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln ein. Hier gibt es die Passage der Rede zum Nachlesen und Nachhören.

[mehr ...]