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MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 15. August 2014
Umwelt und Soziales

SPD will Arbeitslose und das Klima entlasten

Haushaltsgeräte-Contracting-Programm beantragt
Dieter Wiechering

Die Mülheimer SPD hat im Umwelt- und Sozialausschuss des Rates der Stadt beantragt, zunächst für die Dauer von zwei Jahren ein Haushaltsgeräte-Contracting-Programm für Bezieher von Arbeitslosengeld II aufzulegen. Auf diese Weise sollen sowohl finanzschwache Bürgerinnen und Bürger unterstützt als auch das Klima durch eine mittelfristige Energieeinsparung entlastet werden.

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PRESSEMITTEILUNG:

Mülheim an der Ruhr, 15. August 2014
»Bäume für Mülheim«

Wiederaufforstung braucht ausreichende finanzielle Mittel

Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

In einem gemeinsamen Antrag für die nächste Sitzung des Umnweltausschusses setzen sich Bündnis 90/Die Grünen und die SPD dafür ein, dass dem städtischen Wiederaufforstungsprogramm nach Sturm »Ela« in diesem und den nächsten Jahren die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung stehen. Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass die Wiederaufforstung tatsächlich im ökologisch wie städtebaulich notwendigen Umfang und nicht nach Kassenlage erfolgt.

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PRESSEMITTEILUNG:

Heißen-Heimaterde, 12. August 2014
Rheinische Bahn-Trasse

Radweg-Ausbau in Heißen

SPD begrüßt die kommende Lückenschließung
Daniel Mühlenfeld

Die SPD in Heißen und auf der Heimaterde begrüßt die Ankündigung des RVR, die von Essen kommende Radwegetrasse auf Mülheimer Stadtgebiet auf der ehemaligen Strecke der Rheinischen Bahn fortzuführen. »Diese Entscheidung bedeutet einen entscheidenden Schritt vorwärts beim Ausbau eines städteübergreifenden Radwegenetzes«, zeigt sich Ortsvereinsvorsitzender und Stadtverordneter Daniel Mühlenfeld erfreut.

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PRESSEMITTEILUNG:

Heißen-Heimaterde, 08. August 2014
Straßenverkehr

Mehr Sicherheit für die Max-Halbach-Straße

Ortstermin prüfte Möglichkeiten einer Querungshilfe
Peter Pickert

Bei einem Ortstermin haben Vertreter der Verwaltung und der Bezirksvertretung 1 diskutiert, auf welche Weise der Antrag der SPD, das Überqueren der Max-Halbach-Straße im Bereich der Einmündung Amselstraße für Fußgänger zu erleichtern, umgesetzt werden kann.

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MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 25. Juli 2014
Gustavstraße

Ungebrochene Solidarität für Flüchtlinge

SPD begrüßt Unterstützerinitiative
Rodion Bakum

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt ist erfreut über die Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität mit ankommenden Flüchtlingen in der Mülheimer Bevölkerung. Erst vergangene Woche wurde auf Initiative des evangelischen Kirchenkreises eine Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen in Styrum durchgeführt. Thomas Konietzka, stellv. Leiter des städtischen Sozialamtes, stand vielen besorgten Bürgerinnen und Bürgern in Styrum Rede und Antwort.

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MELDUNG:

23. Juli 2014

Die „Linke“ in NRW verharmlost antisemitischen Missbrauch des Demonstrationsrechts

Britta Altenkamp zeigt sich beschämt über Vorkommnisse auf Essener Kundgebung.
Britta Altenkamp

Zu den Vorfällen während der Kundgebung der Jugendorganisation der „Linken“ erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende Landesvorsitzende der NRWSPD:

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MELDUNG:

Mülheim an der Ruhr, 11. Juli 2014
Gegenprotest

Breites Bündnis stellt sich gegen Proteste

Mehr als 100 Personen kamen an die Ruhrpromenade

Als Reaktion auf den von Styrum in die Stadtmitte führenden Demonstrationszug gegen die Unterbringung syrischer Kriegsflüchtlinge an der Gustavstraße, der nach Erkenntnissen von Polizei und Presse auch von Smpythisanten und Unterstützern der rechtsextremen Gruppierung ProNRW unterstützt wurde, haben sich gestern mehr als 100 Mülheimerinnen und Mülheimer an der Ruhrpromenade getroffen, um ein Zeichen für Toleranz und Mitmenschlichkeit zu setzen.

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PRESSEMITTEILUNG:

Mülheim an der Ruhr, 08. Juli 2014
Klarstellung

Bündnis 90/Die Grünen und SPD verwahren sich gegen Unterstellungen der CDU

Giesbert/Wiechering: »Keine Absprachen bei RVR-Wahl«
Dieter Wiechering

In einer gemeinsamen Presseerklärung stellen die Vorsitzenden der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Tim Giesbert, und der SPD, Dieter Wiechering, klar, dass es bei der Wahl von Mülheimer Vertretern ins Parlament des Regionalverbandes Ruhr (RVR) keine Absprachen zu Lasten der CDU gegeben habe.

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PRESSEMITTEILUNG:

Mülheim an der Ruhr u. Berlin, 08. Juli 2014
Energiepolitik

Erdgasförderung, Ja - Fracking, Nein

Bundestagsabgeorneter Arno Klare äußert sich zum Thema »Fracking«

In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel haben dies in einem gemeinsamen Eckpunktepapier jetzt klargestellt. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben.

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PRESSEMITTEILUNG:

Heißen-Heimaterde, 06. Juli 2014
Stadtteilrundgang

Bestandsaufnahme in Heißen-Ost

Auch nach der Kommunalwahl setzt die SPD auf den direkten Bürgerkontakt
Hilde Freiburg

Die Route des inzwischen 62. Stadtteilrundgangs »Für Heißen und die Heimaterde unterwegs …« führte am Samstagvormittag vom U-Bahnhof »Eichbaum« über die Blücherstraße, die Klotzdelle, die Straße Am Flöz, den Frohnhauser Weg, die Julius-Leber Straße, die Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße und wieder die Blücherstraße zurück zum Ausgangspunkt. Gastgeber an diesem Tag waren die Stadtverordneten Hilde Freiburg und Daniel Mühlenfeld sowie die Bezirksvertreter Peter Pickert und Jens Weymann.

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