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24. August 2016

Interview: „Selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt – so sind wir in NRW“

Unser Geburtstagskind ist selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Eine ehrliche Haut. Tolerant, fleißig und solidarisch. Wir in NRW sind immer offen für Neues. Und wir genießen das Leben. Sei es beim Fußball, beim Karneval, mit Freunden oder Nachbarn. Lebensfreude und Heimatliebe machen unser Nordrhein-Westfalen so sympathisch.

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PRESSEMITTEILUNG:

29. Juli 2016

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018

Stadt Mülheim wird dauerhaft um 11,5 Mio. Euro entlastet

Mit gut 11,5 Mio. Euro wird die Stadt Mülheim ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, führt Klare aus.

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19. Juli 2016

Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“

Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

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PRESSEMITTEILUNG:

15. Juli 2016

A40 wird durchgängig zur Lebensader des Ruhrgebiets ertüchtigt

Bundesverkehrswegeplan geht mit Änderungen in die Ressortabstimmung

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) beginnt in den Parlamentsferien mit der abschließenden Ressortabstimmung für den Bundesverkehrs-wegeplan 2030 (BVWP 2030) und der damit verbundenen Ausbaugesetze. Der neue Entwurf beinhaltet die Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung und Stellungnahmen u.a. von Kommunen, Verbänden, Handel und Industrie.

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15. Juli 2016

Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"

"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."

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07. Juli 2016

Landesregierung bringt Schulsanierungsprogramm auf den Weg

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Heimatstadt. In den kommenden vier Jahren werden landesweit insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, freuen sich die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann über die Initiative der Ministerpräsidentin.

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05. Juli 2016

Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

Hier das Interview in voller Länge lesen

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04. Juli 2016
Hannelore Kraft und Martin Schulz im Doppelinterview mit der WAZ

Hannelore Kraft: "Es geht um ein sozialeres Europa"

Im Doppelinterview mit der WAZ sprechen Hannelore Kraft und Martin Schulz - wenige Tage nach der Abstimmung in Großbritannien - natürlich auch über den über den Brexit, die Zukunft Europas und die Folgen für NRW.

Hier geht es zum Interview.

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Mülheim an der Ruhr, 24. Juni 2016
Fragwürdiges Demokratieverständnis

Eingriff in die Rechte des Rates

SPD kritisiert neues Rechtsbündnis im Rat
Dieter Wiechering

Als „beispiellosen und ernsten Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und die Rechte des Rates der Stadt“ bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering den Versuch der BAMH-Fraktion, per Gerichtsbeschluss die Neubildung der Ausschüsse in der nächsten Ratssitzung zu verhindern. „Wenn eine politische Gruppierung meint, eine auf der Grundlage der Gemeindeordnung gefasste mehrheitliche Entscheidung mit Hilfe juristischer Winkelzüge aushebeln zu können, zeigt das ein bemerkenswertes Verständnis parlamentarischer Arbeit.“

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24. Juni 2016
Bildung

AG 60plus besuchte die Hochschule Ruhr West (HRW)

Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus waren jetzt die erste Gruppe, die nach dem großen Fest zur Campuseröffnung die Hochschule Ruhr West (HRW) an der Duisburger Straße besuchte.

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