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24. Juli 2015

Unsere Stadt erhält 2016 rund 498,6 Mio. Euro

Auch im kommenden Jahr kann Essen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetzt (GFG). Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt.

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20. Juli 2015

„NRW 4.0“ – Wenn Forschung und Industrie vernetzt sind Hannelore Kraft auf Sommertour -

Vergangene Woche tourte Hannelore Kraft
mit „NRW 4.0 durch Nordrhein-Westfalen.

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13. Juli 2015
Oberbürgermeisterwahl

Vorwürfe der CDU zeugen von Unkenntnis und Panik

Verschwörungstheorien sollen von eigener Schlafmützigkeit ablenken

»Die Behauptungen des Mülheimer CDU-Vorsitzenden Andreas Schmidt, die Stadtverwaltung trickse zugunsten der Mülheimer SPD, zeugen von Unkenntnis und Panik. Zugleich sind sie eine haltlose Unterstellung, die eine Entschuldigung an die Adresse der städtischen Bediensteten wert wäre«, erklärt Cem Aydemir, stellvertreternder Vorsitzender der Mülheimer SPD.

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Mülheim an der Ruhr, 09. Juli 2015
Paddeltour

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka zu Gast in Mülheim

Mit Ulrich Scholten erschließt er sich Mülheim vom Wasser aus

Am Samstag, 11.Juli 2015, besucht der Generalsekretär der NRWSPD André Stinka Mülheim an der Ruhr. Gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden und Oberbürgermeisterkandidaten Ulrich Scholten will er sich die Entwicklungen in Mülheim einmal von einer ganz besonderen Seite aus ansehen: und zwar vom Wasser.

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PRESSEMITTEILUNG:

01. Juli 2015

6 Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.

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Mülheim an der Ruhr, 25. Juni 2015
Vertrauenskrise

Mangel an Transparenz und Glaubwürdigkeit im Integrationsrat

SPD kritisiert unvollständige und widersprüchliche Aussagen der Vorsitzenden
Dieter Wiechering

Zum wiederholten Mal gibt das Verhalten der Vorsitzenden des Integrationsrates, Emine Arslan, in den Sitzungen des Gremiums Anlass zur Kritik. Mittlerweile zweifelt die SPD-Fraktion gar an der Glaubwürdigkeit von Frau Arslan. In regelmäßigen Abständen sei ihr Verhalten und ihre Art der Repräsentation des Gremiums Anlass zu kontroversen Diskussionen.

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Mülheim an der Ruhr und Duisburg-Marxloh, 23. Juni 2015
Fernsehdokumentation

Ulrich Scholten zieht in WDR-Politiker-WG

Sieben Kommunalpolitiker verschiedener Parteien sind eine Woche in und für Duisburg-Marxloh im Einsatz

Der WDR unterzieht in dieser Woche sieben Politiker unterschiedlicher Parteien einem Praxistest der ganz besonderen Art. Gemeinsam beziehen sie eine WG in Duisburg-Marxloh und stellen sich dort verschiedenen Aufgaben in einem ebenso bunten wie manchmal problembehafteten Stadtteil unserer Nachbarstadt.

Mit dabei ist auch Ulrich Scholten.

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Mülheim an der Ruhr, 17. Juni 2015
Digitale Infrastruktur

SPD-Fraktion stellt freies WLAN zur Verfügung

Einbindung ins Netz der Mülheimer Freifunker
Claus Schindler

Seit dieser Woche kann man auch bei der SPD-Fraktion kostenlos ins Internet: Mit der Aufstellung eines WLAN-Routers der nichtkommerziellen Initiative Freifunk wird in der Fraktionsgeschäftsstelle an der Auerstraße ein weiterer Mosaikstein auf dem Weg zum flächendeckenden Internet in der Innenstadt gelegt.

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16. Juni 2015

Auf neuen Wegen - Lückenschluss zwischen Essen und Mülheim

Über perfektes Wanderwetter freuten sich die rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der traditionellen Frühjahrswanderung der SPD Ortsvereine Schönebeck/Bedingrade und Mülheim-Winkhausen. Mit dabei waren auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Landesjustizminister, Thomas Kutschaty, sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete, Arno Klare. Beim abschließenden Grillen auf dem Festplatz der Bergbaukolonie freuten sich alle noch über einen Überraschungsgast: Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß, der zwischen zahlreichen Terminen einen kurzen Stopp in Schönebeck einlegte.

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15. Juni 2015

Für drei Tage Abgeordnete

Zum siebten Mal kamen junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammen, um für drei Tage die Plätze der gewählten Landtagsabgeordneten einzunehmen und so einen Einblick in die Arbeit des Parlaments zu bekommen.

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